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Erleichterung und Bürokratieabbau

Zukunftsprojekt ENTLASTUNG

Ziele bis 2020

Senkung der Lohnnebenkosten / Geringere Steuerbelastung für Unternehmen / Finanzieller

Belastungsstopp

TOP-Prioritäten bis 2020

− Senkung der Lohnnebenkosten um 5 Mrd. Euro ab 2016 (z.B. FLAF, UV)

− Attraktives Steuersystem durch Rücknahme besonders standortschädlicher Maßnahmen

− Stufenweise Senkung der KöSt auf 20 %

− Büro im Wohnungsverband steuerlich begünstigen

− Abschaffung der Bagatellsteuern

Zukunftsprojekt DEREGULIERUNG

Ziele bis 2020

Wirtschafts- und Wettbewerbsrecht / Unternehmerische Freiheit / Wirtschaftsverträgliche

Gesetzgebung

TOP-Prioritäten bis 2020

− Prinzip „Beraten statt strafen“ in allen Materiengesetzen verankern und Entschärfung des

Kumulationsprinzips bei Strafen im Verwaltungsstrafrecht

− Keine allgemeine Beweislastumkehr im Kartellverfahren

− Gleiche Bedingungen zwischen öffentlichen und privaten Betrieben

− Rechtsicherheit in Bezug auf den Selbständigenstatus

− Gesetzesfolgen umfassend abschätzen und verstärkte Berücksichtigung der Interessen der

Wirtschaft sowie bestehende Rechtsvorschriften vereinfachen

− Evaluieren statt akkumulieren: Ex-Post-Evaluierung von rechtlichen Regelungen und fall­

weise Prüfung einer zeitlichen Befristung

Zukunftsprojekt VEREINFACHUNG

Ziele bis 2020

Vereinfachung des Abgabensystems / Weniger administrative Belastungen / Reduzierte Form-

und Meldepflichten

TOP-Prioritäten bis 2020

− Umsetzung der die Wirtschaft entlastenden Vorschläge der Aufgabenreform- und Deregu-

lierungskommission

− Vereinfachung des Abgabensystems und Ausbau der Rechtssicherheit im Steuersystem

− Informationspflichten auf notwendiges Maß reduzieren, Veröffentlichung von Unterneh-

mensinformationen elektronisch ermöglichen

− Förderungen unbürokratischer abwickeln

− Vereinfachung und Beschleunigung im Betriebsanlagenrecht – Ein Vorhaben, ein Verfahren,

eine Bewilligung

Zukunft / Wirtschaft